Dobrindt gibt konkrete Mautpläne bekannt

In den vergangenen Monaten erhitzten die Mautpläne des Bundesverkehrsministers die Gemüter im In- und Ausland. Größtenteils stieß das Vorhaben auf Ablehnung, einige EU-Staaten drohten sogar mit einer Klage vor dem EUGh. Allerdings waren die Pläne bislang nur vage formuliert. Nun hat Alexander Dobrindt das Vorhaben konkretisiert. In einigen Bereichen wird vom bisherigen Konzept abgewichen.

Maut Pläne

Foto: © Rike/pixelio.de

Kosten werden mit Steuer verrechnet

Weiterhin gilt, dass für alle Pkw und Wohnmobile, die auf den Straßen der BRD unterwegs sind, eine Vignette gekauft werden muss, unabhängig davon, ob sie im In- oder Ausland zugelassen sind. Sind die Fahrzeuge allerdings in der BRD zugelassen, werden die Kosten für die Maut mit der Kfz-Steuer verrechnet. Die Höhe der Mautgebühren für Pkw ist abhängig von der Größe des Hubraums des jeweiligen Fahrzeuges sowie der Art des Verbrennungsmotors und der Schadstoffklasse. Je höher die Schadstoffklasse und der Hubraum, desto teurer wird die Maut, auf Besitzer von Dieselfahrzeugen kommen ebenfalls höhere Kosten zu als auf Fahrer von Benzinern. Die Kosten für Wohnmobile werden nach dem Gewicht des Fahrzeuges berechnet, pro angefangene 200 Kilogramm werden künftig 16 Euro fällig. Die Gesamtkosten der Maut sollen allerdings in beiden Fällen die 130-Euro-Grenze nicht überschreiten. Eine Neuerung ist, dass keine Papiervignetten mehr auf die Windschutzscheibe geklebt werden müssen, kontrolliert wird elektronisch über das Nummernschild.

Geplante Einnahmen

Die Maut soll den Plänen Dobrindts zufolge weiterhin im Jahr 2016 starten, wobei bislang noch nicht klar ist, ob es bereits zum 01.01.2016 losgehen soll. Darüber entscheide das Parlament, so Dobrindt weiter. Dass die Mautpläne, so wie sie nun bestehen, durchgesetzt werden, ist wahrscheinlich. Auch aus der EU kamen bereits zustimmende Signale. So teilte der EU-Verkehrsminister Siim Kallas bereits am Montag per Twitter mit, dass die BRD-Maut in die richtige Richtung gehe. Die Abgabe dürfte eine Menge Geld in das Staatssäckel spülen. Zwar musste Dobrindt von den ursprünglichen Einnahmen von 600 Millionen Euro abrücken, doch nach Abzug der Verwaltungskosten dürften sich die Einnahmen immer noch auf rund 500 Millionen Euro belaufen. Allerdings gibt es auch erste Zweifel. Der Automobilclub ADAC beispielsweise hält die anfallenden Verwaltungskosten für zu hoch, als dass überhaupt Einnahmen zu verzeichnen sind.

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