Urteil zu Dashcams

Die per Dashcam aufgenommenen PS-Orgien oder spektakulären Unfälle erfreuen sich in Videoportalen wie Youtube großer Beliebtheit. Vorrangig werden sie Kameras hinter der Windschutzscheibe allerdings genutzt, um eine rechtliche Sicherheit bei einem Verkehrsunfall vorweisen zu können. Auch in Deutschland wurden bereits hunderttausende Dashcams verkauft. Doch die Autofahrer durften sie nicht nutzen. Die Datenschutzbehörden hatten ein Verbot erwirkt.

 Dashcam

Unter bestimmten Bedingungen unzulässig

Anfang der Woche klagte ein Anwalt gegen dieses Verbot. Sein Argument war, dass die Aufnahmen, die nicht zur Unfallabsicherung dienen, sofort wieder gelöscht würden. Das Verwaltungsgericht Ansbach, vor dem der Fall verhandelt wurde, stellte sich in Teilen auf die Seite der Datenschützer und erklärte die Kameras unter bestimmten Bedingungen für unzulässig. So dürften die Aufnahmen nicht gemacht werden, um sich damit in Internetportalen zu profilieren. Dies verstoße ebenso gegen das Bundesdatenschutzgesetz wie die Weitergabe der Aufnahmen an Dritte, etwas die Polizei. Heimliche Aufnahmen unbeteiligter Personen seien ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen.

Weiterhin keine klare Regelung

Allerdings ist man mit dem Urteil des Gerichtes keinen einzigen Schritt weiter, es existiert weiterhin keine klare Regelung zur Benutzung der Dashcams in Deutschland. So seien Aufnahmen zu persönlichen Zwecken möglich. Wird ein Unfall damit aufgezeichnet, muss das jeweilige Gericht entscheiden, ob die Aufnahmen als Beweismittel gelten. Autofahrer, die ihre PS-Orgien aufzeichnen wollen, sollten allerdings vorsichtig sein. Die Polizei darf bei einer Kontrolle die Kameras beschlagnahmen und die Aufnahmen als Beweismittel nutzen.

Schenke Sterne

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *


− eins = 8

DAPARTO Blog © 2015 Impressum Frontier Theme